2. Klassen Justiz; Keine Strafverfolgung elitärer Betrüger.

Thomas Repp/ Juni 18, 2023/ Allgemein

Viele in der Elite sind wohl zu feige für die Wahrheit ihrer Fehlerkultur, das hören oder sehen zu wollen.

Nachtrag zum „ehemaligen Gedenktag gegen Unrecht in Deutschland, 17, Juni

Ca. 30 Jahre Erfahrungen aus und in Vereinen mit Opfern und Angehörigen wo wir unglaubliches erleben müßen / mußten was wir vor unseren erlittenen Schäden und kriminellen in Justiz selbst nicht so glaubten, wie:

Unrechtsstaat – angeblicher Rechtsstaat- Pseudo- Demokratie!?

Kriminelle in Justiz, bei Behörden und bei Gutachtern kommen als Tabu aus Erfahrung nicht mehr in Frage. 

Halbe Wahrheiten der gutbezahlten Prediger und Justiz täuschen im Volk oft vor daß alles in Ordnung wäre, aber leugnen ihre eigene Fehler-Kultur, etc., um so besser, leichter weiter tricksen zu können:

Wie wir aus vielen Jahren Erfahrung als Opfer von: Unfällen, Behandlungsfehlern, Betrug und anderen Schäden selbst und von sehr vielen Anderen Opfern & co erfahren, müßen wir leider vor der Justiz warnen.

Wenn und weil bei der Justiz sicher oft vorsätzlich falsch oder schlecht verhandelt wird und sogar Beweise mehrfach verschwinden, (erst 12 von 16 Original MRT Bildern, dann alle 16 nachgelieferten MRT Kopien), siehe ein Schreiben von vielen zu den Justiz- Missbräuchen am Vers.- Unfallopfer:

Wenn und weil bei der Justiz sicher oft vorsätzlich falsch verhandelt wird und auch noch
wichtige Opfer-Zeugen nicht angehört werden, nur welche die der Täter- Vers. RAe passen und
alle Bemühungen der RAe der Opfer nichts nutzen,
sondern zu den erlittenen Schäden mehr Kosten noch entstehen, sind wir Jenseits von Eden und Recht.

Wer dennoch seine Rechte im angeblichen Rechtsstreit einfordert wird noch mehr bestraft und von der Justiz trotz friedlicher Anschreiben und wahrem Sachverhalt und Tatsachen und Versuche den Rechtsweg einzuhalten, von der Unrechts- Justiz abgeschnitten, sie antworten nicht und noch schlimmer ist wie man zu Unrecht von der Justiz & co zum Querulanten, Querdenker gemacht wird, wird man von viel Polizeiaufgebot der Rechtsverbrecher im Justiz- Amt, noch als Systemgegner bezeichnet und muß Justizgebäude verlassen.

So eine Justiz- Willkür mit Macht die ihre Betrügereien da oben sich mit ihren Missetaten selbst oder solche kriminellen in der Justiz und Behörden schützt und ihr Amt und Macht ausnutzt, gibt es leider in der BRD.

Für die Ehre der Guten: Für den Triumph des Bösen genügt es, wenn die Guten nichts tun. Edmund Burke

Mal sehen wann die Bösen aufhören oder es gerecht (nicht gerechter) zugeht, wer da Oben den Mut dazu hat.

Selbst Richter- Straftaten die gegen Tatsachen und gegen Beweise verhandeln, die ihre RA-Freunde* der Verursacher- Versicherungen erkennbar ständig bevorteilten (*der in der Justiz zuvor beim Minister Wolf arbeitete), selbst bei unstrittigem 100 % Haftpflichtfall “nicht auf Kosten der Verursacher- verhandeln”,
ihre Macht ausnutzen, statt der Wahrheit folgen, will man bei der Staatsanwaltschaft nicht nachgehen.
Das stinkt so zum Himmel.

Nach dem Strafgesetzbuch macht sich auch derjenige des Betruges schuldig, der die Unwissenheit oder Lage der Anderen / des Schwächeren / der Opfer ausnutzt, um diese zu schädigen, zu benachteiligen.

Also müßen nach dem Recht & Gesetzen der EU, Art. GRCh 47 u.a., auch Richter weg und bestraft werden.
Jede Person, deren durch das Recht der Union garantierte Rechte oder Freiheiten verletzt worden sind, hat das Recht, nach Maßgabe der in diesem Artikel vorgesehenen Bedingungen bei einem Gericht einen wirksamen Rechtsbehelf einzulegen. Jede Person hat ein Recht darauf, dass ihre Sache von einem unabhängigen, unparteiischen und zuvor durch Gesetz errichteten Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Jede Person kann sich beraten, verteidigen und vertreten lassen. Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, wird Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit diese Hilfe erforderlich ist, um den Zugang zu den Gerichten wirksam zu gewährleisten. (http://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/47-recht-auf-einen-wirksamen-rechtsbehelf-und-ein-unparteiisches-gericht)

Absatz 1 stützt sich auf Artikel 13 EMRK: `Jede Person, die in ihren in dieser Konvention anerkannten Rechten oder Freiheiten
verletzt worden ist, hat das Recht, bei einer innerstaatlichen Instanz eine “wirksame” Beschwerde zu erheben,
auch wenn die Verletzung von Personen begangen worden ist,
die in amtlicher Eigenschaft (wie Richter) gehandelt haben. (Leider wieder nur Papiertiger n.u.E.)

Wenn es echt darauf ankommt, stimmt der Inhalt der Gesetze & Rechte bei der Umsetzung leider oft nicht.
.     
Noch dazu mußten / konnten (nicht nur einmal) Beziehungs- Verwandtschafts- Verhältnisse zwischen Justiz und Staatsanwaltschaft festgestellt werden, sogar Namensgleichheit Fr. Richterin X und Staatsanwalt Hr. X..
Wer in Ämtern frei selbst bestimmen darf oder bestimmt ob man ermitteln will oder nicht ermitteln will oder Weisung erhält ist parteilich,
denn alles muß sachlich wahrheitsgemäß umfassend aufgeklärt werden.  

Auch Justiz-Protokollen
ist oft nicht zu trauen,
weil diese sehr oft gegen Opfer intrigenhaft gebastelt wurden.

Dachdecker, das ist erfahrungsgemäß sicher ein viel ehrbarer Beruf, oft anders als die zur Ehre dafür von oben vorgesehene Justiz & Behörden & Gutachter, „denn“ der Dachdecker arbeitet sicher Schwindelfrei.

Wir im Verein halten uns an Regeln, Rechte, Anstand und Gesetze, anders als viele in der Justiz & co., was wo es in Zivilprozessen dort um viel Geld beim Schadensersatz geht oder es seit Jahren im VgR der Fall ist.

Es heißtgegen“ Rechtsmißbrauch nach außen aber kriminell und listig wird leider oft anders gehandelt.

Wir erfahren quasi nur einen halb-demokratischen Staat, die Elite bestimmt auch gegen die Werte, aber lässt keine wahre Demokratie und keinen Rechtsstaat für das Volk und oft schon gar nicht für Opfer erkennen udn bei Beschwerden gegen Elite- Betrüger oder gegen ihre Freunde werden sie noch böser.

“Wer die Menschen verwirrt, wer sie ohne Grund in Unsicherheit, Aufregung und Furcht versetzt, betreibt das Werk des Teufels.”
„Franz Josef Strauß“. Diesmal hat F.J. eine tiefe Wahrheit ausgesprochen. Für Teufel kann man auch ein anderes Wort einsetzen

Unser vielen Bemühungen die Politik- und Justiz– Verantwortlichen auf viele gravierende Justiz- Mißbräuche hinzuweisen, brachten bisher leider nicht viel. Von wegen Rechte und Demokratie!

Man will da Obenmit uns nicht reden, was gegen die schönen Worte von auch dem ehem. verehrten Bundespräsidenten Hr. Steinmeier 2018 & 2019 steht, der predigt man müße auch mit Menschen anderer Meinungen (Erfahrungen) reden, aber Er & co verweigern das uns als Verein & Opfer, wie die Medien.


Wahre Worte sind nicht immer schön. Schöne Worte sind nicht immer wahr. Laotse

Elitäre Hinterlist stellen wir sehr viel fest, aber zu Anstand will oder darf man da Oben wohl nicht zurück.

Die schwarzen Schafe in der Elite müßen laut Rechten und Gesetzen genauso bestraft werden, wie manche Innenminister sagten Böse müßen bestraft werden, Sie klammern aber sich oft selbst und auch leider ihre ungeeigneten, unfairen, kriminellen Richter, Staatsanwälte und in Behörden leider nachvollziehbar aus.

Rechte gelten oft nur für, Reiche oder Behörden- Freunde oder Kriminelle stellen wir nachvollziehbar fest.

Es muß jetzt dringend die Justiz- Struktur in der Realität geändert werden, denn unabhängig ist sie nicht und eine Selbstaufsicht ist Hohn und wenn Richter über ihre Beschwerden über sich selbst oder ihre Kollegen urteilen dürfen, erlebt man eine Krähen- Bande, einen unantastbaren Clan, der Sich und Kriminelle schützt.

Macht braucht jetzt Bürger- Kontrolle und volle Transparenz auch deren Aufsicht ist das Wort nicht wert.

Hierzu liegen viele Tatsachen und Sachverhalte als Beweise vor und welcher Staatsanwalt, welche Medien gehen pflichtgemäß den Mißbräuchen der Justiz nach, weil das ist viel schlimmer als der Kirchen-Mißbrauch.

Noch dazu kosten viele von der Justiz betrogenen Opfer nach Unrechtsurteilen oft den Sozialstaat viel Geld, was an Schadensersatz noch dazu den Opfern geraubt statt gegeben wird oder die kriminellen Prozesse und deren Kosten die Opfer noch mehr schädigen als es der eigentliche Schaden getan hat. So bereichern sich oft Versicherungen mit justizbefreundeten Rechtsanwälten und die Justiz selbst an den Vermögen der Opfer. Schande ist noch ein viel zu mildes Wort dafür. Solche Mißbräuche führen zu Unfrieden und wohl mehr.

Dies kann man auch als bandenmäßiger elitärer Sozialbetrug an den Opfern und Volkskassen bezeichnen, wo die Verursacher und Justiz und manche Opfer-Interessen- verweigernde Rechtsanwälte sich bereichern.
Schamlos ist es noch dazu weil viel Juristen wissen wie die Prozesse zum Nachteil der Opfer oft laufen, aber von vermögenden Opfern solange wie etwas zu holen ist nur schreiben, aber gegen Kriminelle‘s aufgeben.

Die Prozesse, Gutachten, etc. müßen alle auf Video, was nur wohl die Kriminellen in den Fällen nicht wollen.
Wir haben seit Jahren bis in Parlamente viele gute Vorschläge gemacht. Man wolle sie Umsetzen hieß es, aber?

Bürgergerichte mit einem Juristen wären gerechter und billiger (wie z. B. in den USA), dort wo die Justiz besser ist und Opfergerechter. Es muß die Beweislast dem Verursacher und nicht den Opfern angehängt werden, da es nach außen heißt, primärer Opferschutz und aber das bisher so kaum für Elite- bevorteilte Täter läuft.

“Wenn du wissen willst wer über dich herrscht, musst du nur herausfinden Wen du nicht Kritisieren darfst.”              
                                                                                     Voltaire

Selbst bei christlichen Parteien (seit 30 Jahren Versuche) wird ausgewichen und auch deren Europaabgeordnete bietet Bürgersprechstunden an, aber verweigert sich die Sache anzusehen und verweigert ein Gespräch.

Viele seiner Kollegen in Gremien, Parlamenten handeln nach den 3 Affen. Wegsehen, weghören, weglassen. Nicht antworten ist noch viel häufiger und da ist keine Demokratie, kein Rechtsstaat  zu erkennen.
Hohn ist:
Deren Standartantwort es wär alles in Ordnung, gegen die (dubiose) Justiz dürfe / kann man nichts machen.

Leider ist Rechtsstaat oft sicher nur Fiktion, weil sehr viele Opfer wegen Amts- Willkür nicht zu ihren Recht kommen und oft noch mehr verlieren, wenn sie an den Rechtsstaat und Demokratie glaubten / Glauben.

Siehe z.B.: Rechtsstaat nur Fiktion: Dr. Egon Schneider, früherer Richter am OLG
Ein Jurist
hatte sich über die Justiz- Beschwerdetreppe hinauf-gekämpft und erfahren, was Bürger ohne Rechtskenntnisse gleich nach dem ersten Tritt auf der ersten Stufe meist aufgeben läßt und was da blüht. Rechtsstaat, Untergebene sollen glauben
Daß sich die herrschende Zunft  an “Verfassung, Gesetz, Recht & Anstand” halten. Aber das ist nicht so.

Elitäre Mißstände und Missbrauch wie Selbstbedienung ruinieren den Staat, die Volkskassen und Opfer.
Daher müßen Bürgergerichte sofort über rechtsbrechende Justiz
& Politik aufgestellt und tätig werden.

OVGP Richter van Paulsen:
die Richterliche Unabhängigkeit ist eine verlogene Angelegenheit solange dieses System besteht
Dass man trotzdem von unabhängigen Gericht spricht, ist einfach eine Verletzung der Wahrheit

Wenn Richter wegen Rechtsmißbrauch an Opfern vom Opfer verklagt werden, erscheinen die Richter nicht bei Gericht zum Termin und Sie brauchen keine Stellungsnahmen abgeben und werden von ihren Richter-Kollegen in Abwesenheit beschützt, aber die Opfer müßen kommen, haben Auslagen, Zeitverschwendung.

Viele Opfer verlieren den Rest- Glauben an elitären Anstand und den Rechtsstaat und demokratische Politik.

Wenn aber Bürger zu den Prozessen nicht erscheinen, wird ihnen mit Gelstrafen, Haft  gedreht oder teils werden sie Zwangsabgeholt. Dies ist ein weiterer Hinweis gegen die Gleichheit vor dem Gesetz oder Richter.

Gleichheit vor dem Gesetz und gleiches Recht für Alle und primärer Opferschutz wird dem Volk nach unseren vielen Erfahrungen meist nur vorgegaukelt, aber die Realität für Opfer, Bürger ist leider das Gegenteil.

Daher wenn man auch Gruppen, Wahrheit, Opfer , etc. nicht hören will und benachteiligt so ist das quasi einer Diktatur eher gleich, wo Mächtige machen was sie wollen, Recht verdrehen, so daß es Ihnen paßt.

Wo Unrecht zu Recht gesprochen wird, wird Widerstand zur Pflicht.   Berthold Brecht

Schnelle Besserung und Gerechtigkeit für ALLE wäre das Beste für Alles was man im und zum Leben braucht, nur keine Schmarotzer an den Schaltstellen, damit der Rechtsfrieden und die Solidarität für jeden erkennbar wird und Paläste, deren Betreiber und abgehobene Großbezahlte und Freunde wie Nachahmer, Betrüger mit teils unrecht-erworben, so jetzt nicht mehr auf Kosten der Anderen mit Unrecht gut leben können, angehen.

2. Klassen Justiz, Keine Strafverfolgung elitärer Betrüger erleben wir viel zu viel. Es muß damit Schluß sein.

Nach dem Strafgesetzbuch macht sich auch derjenige des Betruges schuldig, der die Unwissenheit oder Lage der Anderen / des Schwächeren / der Opfer ausnutzt, um diese zu benachteiligen, zu schädigen.

Sachvortrag, Feststellungen, Tatsachen

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