Justiz- & Konzern- Opfer Fall, Richard Obergrusberger

Es hilft NICHTS das Recht & Gesetz auf seiner Seite zu haben, man muß auch mit der Justiz rechnen. Kabarettist, Dieter Hildebrandt

Vor mehr als 20 Jahren rettete ein fleißiger Chemielaborant ein Werk eines Weltkonzerns ……bei Regensburg,
vor der schon beschlossenen Schließung.

Er sicherte damit rund 1500 Menschen ihre Arbeitsplätze,
nur Er wurde dann zum Dank gemobbt und entlassen.
Ob seine Kollegen das eigentlich wissen = ?

Heute, fast 23 Jahre später, steht jener Mann, dessen Erfindung
seinem damaligen Arbeitgeber viele Millionen € einbrachte,
seltsamerweise deswegen vor dem wirtschaftlichen Ruin.

Denn der Weltkonzern mit einem riesigen Jahresumsatz von ca.
80 Milliarden Euro und ca 370.000 Mitarbeitern weltweit, weigert sich mit allen juristischen / auch unlauteren Mitteln dagegen,
dem ehemaligen fleißigen Laboranten Richard Obergrusberger,
das zu geben, was ihm rechtlich sicher zusteht:
eine angemessene finanzielle Entlohnung und
die Rechte / für die Benutzung an seinem Patent.

Als Richard Obergrusberger Ende des Jahres 1995 seine Arbeitsstelle beim Konzern antrat, stand das Werk vor der Schließung.

Seit Jahrzehnten schon kämpfte man dort vergeblich mit Fertigungsfehlern in der technischen Entwicklung im Galvanik-Labor.

Führungskräfte und Ingenieure beim Welt- Konzern waren stets daran gescheitert, das Problem in den Griff zu bekommen.

Obergrusberger nahm deswegen über die Weihnachtstage
einen dicken Ordner mit Unterlagen mit nach Hause.

Er fand den Fehler im Fertigungsverfahren und Er allein
entwickelte bis Ende Januar 1996 ein Computerprogramm,
um diese Konzern- Ingenieurs- Fehler zu beheben.

Dies reichte er als Verbesserungsvorschlag
bei seinem Arbeitgeber ein.

Der Welt- Konzern führte es in der Fertigung ein, es funktionierte.

Was sicher überbezahlte Ingenieure beim Konzern jahrelang vergeblich versucht hatten, gelang nun innerhalb von vier Wochen,
einem geschickten Chemie- Laboranten

Ein Märchen – allerdings mit schlechtem Ende für den Erfinder.

Obergrusberger wurde vom Obersten Führungskreises des Werks zwar gelobt und man versprach ihm auch, für seinen besonderen Verdienst, ihn in eine höhere Gehaltsklasse einzustufen.
Was als Anstand nur normal wäre, aber das Gegenteil sich zeigte.

Derweil ließ Obergrusberger auf Anweisung des Oberen Führungskreises seine Entwicklung durch die Konzern-Patentabteilung als Patent anzumelden.

Darin ist er als alleiniger Erfinder genannt.
Von einer Höherstufung wollte danach keiner mehr etwas wissen.

Ja schlimmer noch:
Weil seine Vorgesetzten ihm seinen Erfolg neideten,
wollte man ihn nun aus der Firma ekeln.

Statt einer versprochenen und naheliegenden Gehaltserhöhung reduzierte man üblerweise seinen Arbeitslohn.

Seinen Schreibtisch mußte Richard Obergrusberger dann auch noch einem Laboranten räumen.

Und unartigerweise schließlich nötigte man ihn im Jahr 2010,
einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben.

„Sie wollten mich günstig loswerden, damit ich nur schwer nachweisen konnte, dass das Patent noch angewendet wird“,
sagt Obergrusberger.

„Ich hätte rechtmäßig und bei normalen Umständen mehrere Millionen€ vom Konzern bekommen müssen.“

Auf Anraten eines Anwalts reichte Richard Obergrusberger im März 2010 Klage ein, wegen falscher Eingruppierung.

Da er das Werk gerettet hatte,
hätte er außertariflich besser bezahlt werden müssen.

Die falsche Eingruppierung gab der Konzern sogar zu, trotzdem nötigte der Richter des Arbeitsgerichts xxxxx den ehemaligen Konzern-Mitarbeiter dazu, einem Vergleich zuzustimmen.

Außerdem veranlasste Richard Obergrusberger ein Schiedsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

Mit Dokumenten aus der Firma belegte er,
dass der Konzern sein Verfahren weiterhin anwendet.

Außerdem wurde ihm mitgeteilt, dass der Konzern das Patent habe verfallen lassen, obwohl er es weiter nutzte.

Fazit: Ein Anlügen des Gerichts ist normal eine Straftat und hier lügen sicher Vorteils-suchend die Konzern – Juristen.

Das Patent wollte man dem Erfinder Obergrusberger nur dann zurückgeben, wenn er dem Konzern eine kostenlose Lizenz erteilen würde.

In den Augen von Richard Obergrusberger ist das eine Nötigung.

Die Schiedsstelle bestätigte, dass vom Konzern die Fertigungsbücher herausgegeben werden müssen, um festzustellen,
in welchem Umfang Obergrusberges Verfahren in der Produktion eingesetzt wurde.

Bis heute weigert sich der Konzern, diese Bücher vorzulegen und die Justiz ist leider nicht gewillt hier für Recht, Gerechtigkeit und Ordnung zu sorgen.

Inzwischen sind vier Verfassungsbeschwerden anhängig.

1.Verfassungsbeschwerde 29.03.2017: Befangenheit der Arbeitsgerichtsbarkeit xxxxx wegen Rechtsbeugungen, Verletzung des Rechtlichen Gehörs (Klageanträge mit Offizialdelikten der Firma wurden unter den Tisch gekehrt), Missbrauch der Staatsgewalt  Az: xxxxxxxxx

2.Verfassungsbeschwerde 27.05.2017: In drei Gerichtsverfahren willkürlicher mehrfach erhöhter Streitwert bzw. bewusst auferlegte Streitkosten bei völliger Unschuld, unzulässiges Urteil zum Befangenheitsantrag  Az: xxxxxx

3.Verfassungsbeschwerde 28.02.2018: Politischer Eingriff in die Justiz – Verletzung der Demokratie; Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz; willkürlicher Streitwert; unzulässiges Urteil zum Befangenheitsantrag  Az: xxxxxx

4.Verfassungsbeschwerde 15.09.2018

Gegen die Staatsanwaltschaft xxxxx, Ablehnung der Strafverfolgung zu Offizialdelikten des Weltkonzerns, Ablehnung der Strafverfolgung zum politischen Eingriff in die Justiz, ein schweres Vergehen an der Demokratie wie am Rechtsstaat auch vom Justizminister und seinem Ministerium
Az: xxxxxxx

Schon der alte Fritz (Preußenkönig F.W. II) sagte:
schlechte Richter sind schlimmer als Straßenräuber,
denn vor letzteren kann man sich schützen.

Richard Obergrusberger wurde im Alter von 54 Jahren als Dank für seine besonderen Verdienste, undankbar arbeitslos gemacht.

Ihm fehlen daher Pflichtbeiträge für die Rentenversicherung über mehrere Jahre.

Er muss mit einem Rentenabschlag von ca. 50 Prozent rechnen und mehrere Jahre bis zum Renteneintritt ohne Einkommen überbrücken.

Währenddessen weigert sich der Weltkonzern weiterhin mit hochbezahlten Anwälten und guten Kontakten in Justiz und Politik Richard Obergrusberger zu geben, was ihm zusteht.

Die damalige Präsidentin der Arbeitsgerichtsbarkeit, ein Nachfolger und der Direktor des Arbeitsgerichts in xxxxxx  drohten ihm schriftlich mit Strafanzeige, wenn er weiter die belegbaren Wahrheit ausspricht.

In Zeiten des universellen Betruges die Wahrheit zusagen ist ein revolutionärer Akt.                    George Orwell Pseudonym Erik Blair

Zehn Gerichtskammern mit insgesamt 30 Richtern ignorierten bewiesene Sachverhalte, Offizialdelikte und gerechtfertigte Ansprüche.

So gelang es zum Beispiel dem Syndikus des Welt-Konzerns nicht,
den Vorwurf des Patent-Raubes zu entkräften.

Anschreiben mit Rückschein an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Markus Söder, und seinem Vorgänger Horst Seehofer wegen politischen Eingriffs in die Justiz, wurden (trotz Antwortpflicht) nie beantwortet.

Gib einem Menschen Macht und Du erkennst seinen Charakter
Abraham Lincoln, ehem. US Präsident

Angeblich sind unsere Einschreiben- Anschreiben im Amt nirgendwo auffindbar, hieß es bei Tel. Nachfragen & Sendenachweis.
Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Wenn das Aug nicht sehen das Ohr nicht hören will,
nützen weder Hörgerät, Schreiben, Telefon, Licht noch Brill.
abgeleitetes Altes Deutsches Sprichwort.