Erinnerungen an Missstände in der Justiz zum Tag der Gerechtigkeit

Thomas Repp/ Juli 17, 2021/ Allgemein/ 0Kommentare

Tag der Gerechtigkeit, 17. Juli 2021

Wegen Corona und aus anderen Gründen steht unser Verein heute am Samstag (Justiz -nicht vor Ort), Wie sonst bei oder zwischen den Justizgebäuden um auf ihrer Fehlurteile Missstände hinzuweisen und gibt so bekannt:

Wir erleben weiterhin tägliche Katastrophen für den Geschädigten Opfer im Rechtsstaat,
dass man sich als Bürger leider nicht auf die Papier-geschriebenen Gesetze verlassen kann und
die Justiz infolge der Prozessleitung oft Unrecht in Recht oft verdreht, Wahrheiten und Beweise negiert, etc. usw..

Die auf Hilfe angewiesenem Opfer der Bürgerschicht, haben / hatten anfangs noch Vertrauen in die Justiz,
wobei dies mit der Zeit stark verschwindet.

Wir stellen oft ein ausnutzen der hilflose Lage der Opfer aus der Bürgerschicht vor allem in Justiz und Behörden zunehmend fest.

1. Was nützen Gesetze und Rechte oder neue Gesetze und Rechte,
   wenn sich niemand aus der Justiz selbst daran hält und
2. eine Kontrolle nicht wirklich richtig stattfindet.
3. Eine Neutralität und Unabhängigkeit der Justiz sind nachweislich oft nicht für die Bürger zu finden. Es weist sehr stark auf eine mehr als Zweiklassen- Gesellschaft bei der Justiz und Behörden hin, was weder gerecht noch sozial ist.
4. Es werden immer mehr gewünschte / sympathisierende Urteile durch Bedienstete in der Justiz für ihre Freunde / Bekannte sicher nachvollziehbar
5. Fehlurteile in Justiz und Behörden haben oft einige Gründe, die man durch gewissenhaftes arbeiten vermeiden wohl könnte
6. Fehlurteile erfordern bei den Benachteiligten solange Berufungen (Mehr- Arbeit), wie sie gesundheitlich und finanziell es aushalten können, was oft an übermächtigen Gegnern und Einfluss in der Justiz leider scheitert
7.  die Justiz überlastet sich oft selbst und stöhnt aber über zu viel Arbeit und
   schafft sich somit ihren Prozess- Beteiligten- Elite-Kollegen viel Arbeit und viel Einkommen.
   Das kann man erkennen, wenn man sich der Materie wirklich annimmt.
8. Daher und aus anderen Gründen ist es höchste Zeit, die Justiz grundlegend zu reformieren,
9. Woran das liegt,  das können wir ihnen sicher treffend aufzeigen,
   teils selbst an der Justiz und oft an dem Gesetzgeber.

In unserem Land, einem  angeblich guten Rechtsstaat müssen Gesetze eingehalten werden, auch von Staatsanwälten, Beamten, Richtern, Gesetzgeber und den Bürgern.
Aber Urteile im Namen des Volkes sind für Bürger sehr oft gar nicht nachvollziehbar.

hierzu zitiere ich einen CDU-Chef aus dem Osten, was wir in einer großen Zeitung fanden: (Quellen bekannt)
>  er sagte, wer regelmäßig gegen Gesetze verstößt und dabei sogar Straftaten begeht,
verwirkt seine staatliche Unterstützung  
     und Privilegierung.
> Weiter ist (Ausgerechnet von wohl selbst ernannten Christen) von CDU-Spitzen-Personen gesagt worden:
> Manche glauben offenbar, dass die Gesetze unseres Landes für sie nicht gelten.
ein anderer aus der Spitzenposition sagte:
> Politik und Justiz müssten deutliche Stopp-Signale setzen, um die Gesellschaft vor Übergriffen zu schützen vor denen die immer wieder Gesetze brechen
(unser Anmerk:
wir nehmen an das gilt auch für Bürger/Opfer/schwache/etc. und beschreibt auch das ausnutzten der Situation)
> Herr  Bayerns CSU- MP Markus Söder sagte vor einiger Zeit, Null- Toleranz für Kriminelle,
> Bundes- Innenminister Horst Seehofer sagte, Null- Toleranz für Kriminelle,
> BW- Innenminister Strobel sagte, wer böse ist muss bestraft werden,
meint die Gewalttäter aus der Bürgerschaft wohl nur aber sicher nicht die aus der Elite und antwortet uns nicht auf die Frage, ob er mit Gewalttätern innerhalb der Justiz, Gutachter, Obrigkeit/Elite genauso umgeht.

Auffallend ist für uns, da wir seit Jahren Politiker in der Gesetzgebung anschreiben und anfragen, bis zum Bundespräsidenten und uns bisher nur die SPD am meisten Gehör entgegenbrachte und bereit war zumindest einiges aus unseren Gesprächen mit auf den Weg zu nehmen,
für einen Rechtsfrieden und die Rechtssicherheit des Volkes, sich für die Bürger sich einzusetzen.
Leider werden die wirklichen Lösungen für die Probleme bisher nicht wie es sein müsste in die Volksvertretung eingelassen und umgesetzt.
Die 2016 unterstützte Gutachter- Reform bringt nicht, da sich die Justiz schwer tut es 1: 1 umzusetzen und der Gesetzgeber nicht wohl eingreifen will. Wir konnten zwar Gespräche führen und versuchen es weiter.

Auffallend war, dass uns Bundestagsabgeordneter, teils auch Richter/ Staatsanwälte aus der AFD dann Termine zum Gehör erteilten und von den Missständen wissen, wo wir aber bisher stehen gelassen wurden.
Gespräche mit allen Parteien wurden gesucht,
dennoch auch
im Bundestag und Landtag will man von den Problemen mit der Justiz wohl am liebsten nichts hören, sehen und uns nicht empfangen und nicht Antworten und versucht lapidar willkürlich wohl wölfisch die heilige Justiz unter dem Deckmantel der Unantastbarkeit (eines weisen Schafes) zu statuieren, feudal wie wohl im Mittelalter.

Schönes Geschreibe und Schönreden als Beweihräucherungseindruck von Oben, ändert nichts an der Ungerechtigkeit.

Von der Grünen Partei sind bisher in BW nur ein Landtagsmitglied und eine Person die ist nicht in den Landtag schaffte lobenswert. Im Bay. Landtag waren vor einiger Zeit bei unseren Besuchen manche manchmal bereit sich einzusetzen.
Die Linke hatten unserem Verein für eine Podiumsdiskussion zur Justiz-Missständen mit Abgeordneten Anwälten eingeladen.
Die angesprochenen FDP Politiker bemühten sich sogar gleich anfangs aus dem Gespräch herauszufinden.

Das sind unsere Erfahrungen, unseres Vereins und persönliche auch aus dem Umfeld von Bekannten und Freunden, dass die Katastrophen welche die Justiz zu verantworten hat, weder in der Justiz-Obrigkeit (Verantwortung) noch der Politik ernst genommen wird / wurde und dieses für viele tägliche Fehlurteile und
daraus entstehenden weiter – geschädigten Bürger,
nachdem schon erlittenen Schaden oft den Ruin endet und
sich die Opfer Hilfe suchend einen Weg aus der unschuldigen Lage oft suchen müssen, ###
wobei die im Prozess Beteiligten Behörden, Personen, Firmen ließen meist aussitzen können,
aber die Opfer leider nicht.
###, Die Bundeskanzlerin Merkel (CDU) sagte vor einigen Jahren, Wer in unserem Staat unschuldige Not gerät, dem wird geholfen. Diese Aussage einzuhaltenden wir begrüßen, denn viele deutsche Opfer werden getäuscht, ausgenutzt.

Eine Abhilfe der Justiz-Missstände durch den Gesetzgeber (Volksvertretung) muss dringend eingeleitet und durchgeführt werden und die Schuldigen müssen zur Rechenschaft gezogen werden und nicht so davonkommen.

Es sind verschiedene Stellen zu schaffen,
wo die von der Justiz und Behörden benachteiligten oder betrogenen Bürger eine neutrale Anlaufstelle finden,
um ihre Schicksale, Leid und Katastrophen, welche durch die Missstände im Umgang mit dem Recht erlebten.

Die Angst um die Demokratie und das Vertrauen in den Rechtsstaat verschwindet immer mehr,
weshalb wohl viele Wähler nicht mehr zur Wahl gehen oder sich für Parteien entscheiden,
die sie vor einigen Jahren nicht gewählt hätten.

Wenn man zurück denkt, hat alles Unrecht nach dem letzten Weltkrieg schon wieder begonnen,
mit Ehemaligen Richtern und Juristin aus der Nazizeit (Rosenburg-Justiz) Rechts-Unterwanderung, Vorteile durch Mächtige am und über das Volk,
wo dann später Demonstrationen und Aufstände gegen die damalige Regierung und Justiz Massen bewegte,
manche sogar Steine auf Polizisten geworfen haben und anschließend es bis in die Regierungen schaffen konnten.

Was hat unserer Elite, Volksvertretung aus der Geschichte und den Missständen gelernt?
Wie lange kann das weiter so Gut gehen?
Man überlege Wo Es überall fehlt und wo überall zu viel ist. Man müsste bei Bürgern nur hinsehen und zuhören.

Wer heute gegen die Missstände und Einschränkungen in die Grundrechte gegen verfassungsuntreue Staatsdiener (Volksdiener) traut die kriminellen Vorgehensweisen oder die Missstände der Justiz oder Elite aufzuzeigen, anzusprechen, öffentlich zu machen, wird oft mit Schikanen und Gewalt (stumpfer und grober Gewalt von oben), eingeschüchtert, schikaniert, ruiniert, bestraft oder gar Psychiatriert, gedemütigt, entwürdigt oder eingesperrt.

Das ist wohl eine Art wie man versucht die Wahrheit teils Tod zu machen um weiter sein Spiel zu treiben.

Dies verstößt gegen weitere Grundrechte und zeigt uns sicher die rohen Sitten der Elite,
die eigentlich uns dienen sollten und für Recht und Ordnung in allen Bereichen der Gesellschaft  sorgen müssten und besonders den Einheimischen Schwachen oder Geschädigten Erstens zur Seite stehen sollten.

Dafür hatte der ehemalige Papst Benedikt XVI in seiner Rede im Bundestag gesagt,
wer sich nicht an Rechten & Gesetze hält und andere ausraubt, benutzt und nicht dient,
verhält sich wie ein Bandit,
auch wenn er noch so angesehen ist,
so ähnlich waren seine Worte wir uns zu verstehen.

Wie aus einer Umfrage von Stiftungen in neuerer Zeit und vor einigen Jahren zu finden ist,
beschreiben in neuerer Zeit fast die Hälfte der Bürger des Rechtsstaates,
dass die Politiker als Marionetten der dahinter stehenden Mächte zu sehen sind. Das kann wohl etwas sagen.

In der älteren Umfrage mit SPD- Beteiligung stand schon 2008 geschrieben:
das Vertrauen der Deutschen in die Demokratie schwindet,
die Bürger gehen Nichtwählen,
die Unzufriedenheit und grundsätzliche Zweifel an der Staatsform nimmt zu,
vor allem die Ungerechtigkeiten in Deutschland sind ein großes Problem,
die Schere zwischen Arm und Reichwird immer weiter geöffnet, (Warum wohl, wir wissen das sicher)
daher schwindet das Vertrauen in Politiker und
die Deutschen sehen zunehmend schlecht für die Zukunft.

unsere Erkenntnis:

Das nicht Einbinden der Bürger-Interessen zwischen den Wahlen, (Fehlende Volksabstimmungen, Etc.)
führt früher oder später zum Untergang der Demokratie,
was dann kommt,
wenn es so weitergeht,
kann man sich an einer Hand abzählen,
was eigentlich von allen zu verhindern wäre.

Die großen Probleme liegen sicher nicht zuhauf an den kleinen Bürgern oder der Bildung,
sondern eher an den Personen, Die den Auftrag für Ordnung hätten.

Anstand und Abhilfe von Missständen haben wir mittlerweile bei fast allen Politikern, Behörden und Justiz kaum bekommen. Das gibt schwer zu denken und bei den nächsten Wahlen zu überlegen wo man sein Kreuz machen kann, aber wählen sollte jeder gehen, auch wenn man Parteien auf der unteren Ebene des Wahlziels in Betracht ziehen kann.

Dennoch weisen wir solange wir können darauf hin
(die Unterstützung der Bürgerschaft für solche Vorhaben ist genauso fast null, es wird oft nur geschimpft oder auffallend radikal oder radikal Unterwandert vorgegangen, was anderen In die Karten spielt, wie auch das bisherige Interesse der Justiz und Behörden Ist fast null)
um das die Missstände zum Guten und umgewandelt werden.

Wir sind an einer friedlichen Lösung aller Missstände interessiert und
arbeiten dahingehend anständig mit und
wir sind nicht gegen die Justiz,
sondern im Gegenteil,
wir helfen sogar der Justiz und den Rechtsstaat und der Demokratie für das Recht.

Wir stellen auch bei den Anfragen mancher angeblicher Justizopfer fest,
dass diese zuvor sich irgendetwas geleistet haben,
und oft uns sie aber dann diese kausalen wichtigen Gründe verschweigen,
um für sie sicher ihre Strafe oder Urteile abgewendet /abgemildert haben zu wollen,
wobei wir gelernt haben,
dass die Justiz nicht immer mit ihren Urteilen danebenliegt.
Auch da gibt es sehr gierige raffinierte Straftäter, Betrüger, welche die Lage der Opfer Schändlich ausnutzen.

Gleiches Recht gilt angeblich für alle und
Wir fordern die Abschaffung (heimlichen bei Gericht und in Urteilen entdeckten) des höheren Rechts,
auch in der Justiz und endlich ordentliche Bearbeitungen, was uns allen sicher helfen würde.

Sachvortrag, Tatsachen, Feststellungen in unserem Verein und befreundeten Vereinen, belegen obige Ausführungen.